Algemeine Verkaufsbedingungen

1. Das Akzeptieren der Rechnung bedeutet die formelle Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche der Käufer bestätigt zu kennen. Der Kauf entsteht zu dem Zeitpunkt, wenn die Bestellung vom Verkäufer entweder ausdrücklich oder implizit angenommen wird. Eine angenommene Bestellung kann vom Käufer nur mit Einverständnis des Verkäufers und Zahlung eines Schadenersatzes annulliert werden.

2. Die Rechnungen sind innerhalb von dreißig Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Bei Nichtzahlung einer der Rechnungen am Fälligkeitstag werden alle Schuldforderungen gegenüber dem Käufer sofort einforderbar und kann der Verkäufer nach eigener Wahl die Ausführung der laufenden Bestellungen verschieben oder ganz bzw. teilweise einseitig aufheben. Dieser akzeptiert auch jederzeit und auf Ersuchen des Verkäufers eine Aufstellung der unbezahlten Waren in seinem Besitz zu erstellen.

3. Bei Nichtzahlung am Fälligkeitstag werden von Rechts wegen und ohne jegliche Inverzugsetzung Verzugszinsen in Höhe von 10% ab Rechnungsdatum auf die offenen Beträge fällig. Außerdem wird in diesem Fall ein pauschaler Schadenersatz von 10% auf die offenen Beträge fällig.

4. Der Verkäufer kann im Fall von höherer Gewalt den Verkauf einseitig aufheben oder die Lieferung verschieben, ohne dass das zu Schadenersatzansprüchen des Käufers führt. Als höhere Gewalt werden alle Umstände betrachtet, die vom Verkäufer berechtigterweise nicht vorhergesehen werden können und ihm insofern nicht zuzurechnen sind, als dass die regelmäßige Anfuhr der Rohstoffe oder die normale Produktion der Waren behindert wird, insbesondere: durch Krieg, Aufruhr, Unterbrechung im Transport, Streik, Lock-out.

5. Bis die betreffende Rechnung vollständig bezahlt wurde (Hauptsumme, Zinsen und Kosten) bleiben die Waren Eigentum des Verkäufers. Es ist dem Käufer bis zur vollständigen Bezahlung nicht gestattet, diese zu entfremden.

6. Außer bei ausdrücklicher anderslautender Vereinbarung sind die Lieferfristen nicht bindend, sondern nur informativ. Der Verkäufer garantiert weder die Transportmittel, noch die Fristen, in denen der Transport ausgeführt wird.

7. Der Verkäufer garantiert die Qualität und die Menge der Produkte nur bei Verlassen des Werks und der Lagerplätze. Außer bei ausdrücklicher, anderslautender Vereinbarung reisen die Waren auf Risiko und Gefahr des Käufers, auch wenn die Kosten des Transports zu Lasten des Verkäufers gehen. Um rechtsgültig zu sein, müssen uns Reklamationen über sichtbare Mängel oder Mangel an Konformität sofort mitgeteilt werden und innerhalb einer Woche nach Empfang der Waren schriftlich bestätigt werden. Außerdem muss der Käufer alle Maßnahmen ergreifen um ein kontradiktorisches Gutachten zu ermöglichen und die Waren dem Verkäufer zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen. Was auch immer die Ursache der Reklamation sein mag, die Beseitigung ist nach Ermessen des Verkäufers auf den kostenlosen Ersatz oder die Rückgabe des Preises der mangelhaften oder nicht konformen Waren unter Ausschluss jedes Schadenersatzes beschränkt. Da sich alle Farben im Laufe der Zeit verändern können, wird bei Farbänderung keine Garantie gegeben.

8. Jede Lieferung wird mit dem Preis in Rechnung gestellt, die am Tag der Bestellung galt.

9. Die in der Preisliste genannten Preise enthalten keine Mehrwertsteuer.

10. Die erste Bestellung muss ungeachtet ihres Umfangs per Nachnahme und in bar bezahlt werden. Dasselbe gilt für alle Bestellungen unter 250,00 EURO Netto.

11. Der Kauf/Verkauf unterliegt ausschließlich dem belgischen Recht. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag sind ausschließlich die Gerichte von Turnhout zuständig.